Rechtsprechung
| BPatG, 23.11.2015 - 19 W (pat) 39/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundespatentgericht
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Patentfähigkeit eines Verfahrens zum Anschließen einer Anschlusseinrichtung an einer Heizeinrichtung unter den Gesichtspunkten der technischen Neuheit und des Beruhens auf einer erfinderischen Tätigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BPatG, 16.10.2013 - 19 W (pat) 3/11
Patentbeschwerdeverfahren - "Verfahren zum Anschließen einer Anschlusseinrichtung …
Auszug aus BPatG, 23.11.2015 - 19 W (pat) 39/14
Wegen weiterer Einzelheiten dieses Beschwerdeverfahrens wird auf die Akte 19 W (pat) 3/11 verwiesen.2. Der Einspruch ist zulässig (§ 59 Abs. 1 PatG), wie vom Senat bereits mit Beschluss vom 16. Oktober 2013 in dem Beschwerdeverfahren 19 W (pat) 3/11 entschieden.
- BGH, 14.10.2014 - X ZR 35/11
Zugriffsrechte - Patentnichtigkeitssache: Auslegung des Patentanspruchs für ein …
Auszug aus BPatG, 23.11.2015 - 19 W (pat) 39/14
Dieser Grundsatz erfährt jedenfalls dann eine Ausnahme, wenn sich aus dem bei der Auslegung heranzuziehenden weiteren Inhalt der Patentschrift hinreichende Anhaltspunkte für ein abweichendes Verständnis ergeben (BGH, Urteil vom 14. Oktober 2014 - X ZR 35/11, GRUR 2015, 159, Rn. 33 - Zugriffsrechte).